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Landtag von Sachsen-Anhalt: Neues Schulgesetz im Ausschuss diskutiert

Zu ihrer ersten Sitzung als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur konnte Monika Hohmann heute Gäste zur Anhörung der Schulgesetznovelle begrüßen. Viele gute Ideen, aber auch kritische Hinweise die an die Abgeordneten gerichtet wurden, werden in den weiteren Diskussionsprozess mit einfließen.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat sich am Freitag, 8. Dezember 2017, in einer öffentlichen Anhörung mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt beschäftigt. Eingeladen waren Vertreter aus allen Bildungsbereichen, den Kommunen sowie Eltern- und Schülerräte. MEHR auf der Seite des Landtages 

Amnesie bei der Koalition - Keine Entlastung bei den Kita-Beiträgen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: ...MEHR

Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Kinderbetreuung - Bündelung auf Landkreisebene ist zulässig

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: MEHR...

Fachtagung "Gebührenfreie KiTa - Von der Vision zur Wirklichkeit"

Kaum ein Thema hat in den zurückliegenden Monaten den öffentlichen Diskurs in den Kommunen aber auch auf der Landesebene bestimmt, wie die ständig steigenden Beiträge der Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in den Kindertagesstätte. Die Kreistagsfraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grüne lud vor diesem Hintergrund kommunale MandatsträgerInnen, Verwaltung und vor allem ElternvertreterInnen zu einem Fachgespräch "Beitragsfreie KiTa - Von der Vision zur Wirklichkeit" in das Stendaler Altstadthotel. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Helga Paschke konnte eingangs vor gut 20 Interessierten auf die 'Begleitmusik' der aktuellen Diskussion - wie das Urteil des Landesverfassungsgerichts, den Evaluationsbericht sowie die Anmerkungen des Landesrechnungshofes zur Kinderbetreuung MEHR...

"Meins! Nein, meins" Monika Hohmann liest in Halberstadt

DIE LINKE Harz

Auch in diesem Jahr nahm die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann am bundesweiten Vorlesetag teil. Am 17. November war die AWO Kita Piffikus in Halberstadt das Ziel. Monika Hohmann las den Kindern unter anderem aus aus dem Buch „Meins! Nein meins!“ vor. MEHR...

Kindern eine Stimme geben

Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: MEHR...

Volksinitiative zu Gast im Petitionsausschuss

Die Vertrauenspersonen der Volksinitiative übergaben Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (3.v.l.) die Unterschriftenlisten: Thekla Mayerhofer, Sören Messerschmidt, Antje Thielebein, Thomas Jäger und Eva Gerth (v.l.n.r.). Jetzt meldeten sich vier von ihnen im Petitionsausschuss zu Wort. Foto: Stefan Müller

Der Petitionsausschuss des Landtags von Sachsen-Anhalt führte in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. November 2017, eine öffentliche Anhörung zur kürzlich in den Ausschuss überwiesenen Volksinitiative „Den Mangel beenden! – Unseren Kindern Zukunft geben!“ durch. Hier meldeten sich vier der Vertrauensleute zu Wort. MEHR auf der Seite des Landtages

Anhörung zum KiFöG bestätigt weiteren Reformbedarf

Gestern fand im Sozialausschuss des Landtages die Anhörung zur geplanten Änderung des Kinderförderungsgesetzes statt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: MEHR...

Thomas Lippmann ist neuer Fraktionsvorsitzender

Die Fraktion hat einen neuen Vorstand gewählt (v.l.n.r.): Henriette Quade, Kerstin Eisenreich, Thomas Lippmann, Eva von Angern und Stefan Gebhardt

Turnusgemäß hat unsere Fraktion einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist der Bildungsexperte Thomas Lippmann.

"Ich habe großen Respekt vor dem Amt und der Fraktion und bedanke mich für das große Vertrauen, das mir entgegengebracht wird. Die bisher durchweg gute und kollegiale Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion und Landesgeschäftsstelle werde ich fortsetzen und intensivieren", so der 55-jährige Hallenser. Thomas Lippmann wird auch weiterhin bildungspolitischer Sprecher der Fraktion bleiben.

Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Kerstin Eisenreich, Henriette Quade und Eva von Angern gewählt. Stefan Gebhardt wurde im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt.

Den Vorsitz im Ausschuss für Bildung und Kultur wird künftig die familien- und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann übernehmen.

Weitere Infos zu den Vorstandwahlen finden Sie hier...

Handlungsbedarf beim Petitionsrecht

Eine Delegation des Petitionsausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt besuchte den Bayerischen Landtag, um sich über das dortige Petitionsverfahren zu informieren. Foto: Beate Rentmeister/Landtag

Eine Delegation des Petitionsausschusses des Landtags von Sachsen-Anhalt hat sich im bayerischen Landtag (6. bis 9. November 2017) über den dortigen Umgang mit Petitionen informiert. Dabei konnten grundsätzliche Unterschiede zum sachsen-anhaltischen Verfahren festgestellt werden, erklärte Ausschussvorsitzende Christina Buchheim (DIE LINKE). MEHR auf der Seite des Landtages

Der große KiFöG-Bluff

In der Landtagssitzung am 26. Oktober hat die Landesregierung ihren heftig umkämpften Gesetzentwurf für eine Teilnovellierung des Kinderfördergesetzes (KiFöG) vorgelegt. Unter Beibehaltung der alten und inzwischen auch vom Landesrechnungshof als untauglich kritisierten Finanzierungsregelungen sollen lediglich kosmetische Korrekturen an der Höhe der Finanzzuweisungen an die Gemeinden vorgenommen und zumindest einige Forderungen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichtes erfüllt werden. Dazu erklärt die kinder-und familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Monika Hohmann: MEHR...

KiFöG-Novelle der Regierung ist nicht der große Wurf

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Der Gesetzentwurf, den die Landesregierung im Oktober einreichen will, passt wahrscheinlich auf drei A4-Seiten. Viel geregelt wird da nicht, eine große Reform bleibt Fehlanzeige. MEHR...


Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt


Nicht viel Neues zum Fall Oury Jalloh im Rechtsausschuss - Kritik der LINKEN bleibt bestehen

Nach der heutigen, mit viel Spannung erwarteten Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die... Weiterlesen

Generalstaatsanwalt ist keine Vertrauensinstanz in Sachen Oury Jalloh

Nachdem Ministerin Keding 3 Monate nichts, aber auch gar nichts, unternommen hat, um für Aufklärung... Weiterlesen

Aufklärung ist notwendig - Ministerin Keding muss zurücktreten, um den Weg frei zu machen

Zu den aktuellen Medienberichten im Fall Oury Jalloh erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas... Weiterlesen

Volksinitiative für mehr Lehrer in Sachsen-Anhalt

KiKo: Kinder haben Rechte

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