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Landtagsfraktion DIE LINKE besucht Gröbziger Synagoge

Foto: Sigrid Reinicke

Am 27. November 2018 trafen sich der Arbeitskreis „Bildung und Soziales“ der Landtagsfraktion DIE LINKE mit Mitgliedern des Vorstandes des „Museumsvereins Gröbziger Synagoge e.V.“ und der neuen Leiterin, Anett Gottschalk, in der Synagoge Gröbzig.


Gesprächsthema war der nicht unumstrittene Trägerwechsel zu Beginn des Jahres 2018 und die künftige Ausrichtung der Arbeit des „neuen“ Vereins. Dabei stellten die Landtagsabgeordneten, unter denen sich auch Christina Buchheim und Dagmar Zoschke aus Anhalt Bitterfeld befanden, fest, dass das hohe Landesinteresse an dem einmaligen Gebäudekomplex in Gröbzig in der künftigen konzeptionellen Aufstellung des Museumsvereins erkennbar werden muss. Hier gibt es aus Sicht der Fraktion DIE LINKE noch Verbesserungsbedarf. Lob fand der neue Internetauftritt der Synagoge. MEHR...

Kenia-KiFöG ist und bleibt eine Mogelpackung

DIE LINKE. Fraktion bleibt bei ihrer Kritik an der Beschlussfassung zu den Änderungen der Landesregierung am Kinderfördergesetz (KiFöG).

Mit der KiFöG-Novelle der Landesregierung bleiben alle wesentlichen Probleme des Kinderförderungsgesetzes ungelöst. Trotz der anhaltenden Kritik an der Reduzierung des Ganztagsanspruches von 10 auf 8 Stunden, vielen ungeklärten Fragen hinsichtlich der Einzelfallprüfung und der Augenwischerei bei der Arbeitsentlastung für Erzieher*innen, hat die Kenia-Koalition keine substantiellen Veränderung in der Beschlussvorlage des Gesetzes vorgenommen.

Wir werden weiterhin den Finger in die Wunde legen, damit die Kinderförderung in Sachsen-Anhalt auf eine solide strukturelle, finanzielle und sozialverträgliche Grundlage gestellt wird.

Die Rede unserer familienpolitischen Sprecherin Monika Hohmann zum Nachlesen finden Sie hier...

Weitere Initiativen unserer Fraktion zur Landtagssitzung im November finden Sie hier...

61. Landtagssitzung, TOP 3 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes

a) Die Fraktion DIE LINKE brachte im Juni 2017 den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes in den Landtag ein. Der Gesetzentwurf verfolgte insbesondere das Ziel, das Finanzierungssystem der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt neu zu organisieren. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration empfiehlt dem Landtag, den Gesetzentwurf abzulehnen. MEHR...

60. Landtagssitzung, TOP 22 - Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung im Rahmen des SGB VIII befreien

Die Landesregierung soll auf Antrag der Fraktion DIE LINKE aufgefordert werden, im Bundesrat aktiv zu werden und eine Änderung des SGB VIII anzustreben, mit der Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Heranziehung zu Kostenbeiträgen für stationäre, teilstationäre und vorläufige Maßnahmen der Jugendhilfe befreit werden. MEHR...

Kinderförderung am Scheideweg – Die Fraktion DIE LINKE fordert Verbesserung statt Rückbau

Die Kinderförderung Sachsen-Anhalts steht am Scheideweg. Zur kommenden Landtagssitzung wird die Landesregierung ihre Änderungen am KiFöG zur Abstimmung stellen - aus unserer Sicht ein klarer Rückschritt. Wir werden deshalb nochmals mit zwei Anträgen initiativ, die Monika Hohmann und Thomas Lippmann heute im Pressegespräch vorgestellt haben. Dabei geht es erstens um ein begleitendes Monitoring zum KiFöG, um die zu erwartenden Mängel zeitnahe korrigieren zu können und zweitens um konkrete Vorgaben für ein Schulhort-Konzept, das sozialpädagogische Förderungs- und Betreuungsangebote quantitativ wie qualitativ sichern soll.
Mehr Infos gibt's hier: http://www.dielinke-fraktion-lsa.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/politik/artikel/kinderfoerderung-am-scheideweg-die-fraktion-die-linke-fordert-verbesserung-statt-rueckbau/

Weiter kämpfen für Kinderrechte und gegen Kinderarmut

Zum heutigen 29. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Jedes Kind hat die gleichen Rechte, ganz egal, wo es aufwächst. Seit die UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 in Kraft trat, haben so gut wie alle Staaten dieses weltweite „Grundgesetz“ für Kinder ratifiziert. MEHR...

Bundesweiter Vorlesetag mit MdL Monika Hohmann in Halberstadt, Hausneindorf und Hedersleben

Harzkreis. Am diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetag“ beteiligten sich wieder zahlreiche Bücherfreunde und Prominente und lasen Kindern in Kitas, Schulen und Bibliotheken aus ihren Lieblingsbüchern oder Kinderbüchern vor. Mit dabei war auch in diesem Jahr die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann, die den Kindern in der Halberstädter AWO-Kita „Sputnik“, in der Kita „Pfiffikus“ in Hausneindorf und in der Kita "Gänseblümchen" in Hedersleben aus den Kinderbüchern „Das großen Buch vom Mutigsein“ und aus „Du gehörst zu uns“ vorlas. MEHR...

Schulschwänzerei braucht Hilfsangebote, keinen Jugendarrest

In Halle-Neustadt kam es heute zum tragischen Tod einer Schülerin. Gegen die 15-jährige sollte eine Jugendarreststrafe wegen Schulschwänzerei durch die Polizei vollstreckt werden. Die Schülerin flüchtete daraufhin auf den Balkon ihrer Wohnung und stürzte von dort in die Tiefe. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern, der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann und die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann: MEHR...

Die Ministerin scheint kalte Füße vor der Demo am 25.10.2018 zu bekommen. Sonst hätte sie wohl keinen Brief an alle vom Gesetz betroffenen Institutionen geschrieben, in dem sie die KiFöG-Novelle hochlobt. Ich habe mir mal den Brief Punkt für Punkt vorgenommen und kann nur sagen: Jetzt erst recht demonstrieren!

zum Brief der Ministerin

Wochenrückblick

Eine ereignisreiche Woche neigt sich dem Ende. Termine in Berlin, Drübeck, Magdeburg, Quedlinburg und Thale sorgten für totale Abwechslung. In Berlin trafen sich Linke Abgeordnete aus den Landesparlamenten und des Bundestages zum Meinungsaustausch über die Arbeit in den Petitionsausschüssen vor Ort. Die 2. Bildungskonferenz des Landkreises Harz fand unter dem Motto: „Bildung braucht eine Vision“ unter großer Beteiligung im Kloster Drübeck statt. Als Ausschussvorsitzende für Bildung und Kultur des Landtages hielt ich ein Grußwort. MEHR...

KiFöG-Novelle: Anzuhörende gegen 8-Stunden-Anspruch

Zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Nahezu alle der gestern im Sozialausschuss geladenen Anzuhörenden sprachen sich u.a. gegen die geplante Einführung eines achtstündigen Rechtsanspruches für Kinder, deren Eltern z.B. arbeitslos MEHR...

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt

55. Landtagssitzung, TOP 9

Der Gesetzentwurf zielt auf die weitere Verbesserung der Kinderförderung in Sachsen-Anhalt, betont die Landesregierung. Eltern sollen entlastet, Gemeinden und Verbandsgemeinden sowie pädagogische Fachkräfte unterstützt werden. Daher setzt die Novellierung des Kinderförderungsgesetzes unter anderem auf ein neues, transparenteres Finanzierungssystem und auf bessere Bedingungen für das pädagogische Personal der Kindertageseinrichtungen. MEHR...

Besuch beim Landestag "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"

Heute war ein sehr schöner Tag. Er begann mit dem Besuch beim Landestag "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" in Magdeburg. Hier wurde ein neuer bundesweiter Rekord aufgestellt. Es gab noch nie so viele Teilnehmer*innen (700) bei einem Landestag wie heute in Magdeburg. Großartig!!! Gerade in Zeiten des Rechtsrucks sind solche Projekte wichtiger denn je! MEHR...

Mehr Teilhabe für Kinder und Jugendliche

Zum Weltkindertag am morgigen 20. September erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Wenn überhaupt werden ihre Interessen und Wünsche zumeist stellvertretend wahrgenommen. MEHR...

Neues KiFöG schafft mehr Probleme, als es löst

Die Sozialministerin stellte heute Inhalte und Zeitplan zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes vor. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Die Kabinettsanhörung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und der Kommunalen Spitzenverbände habe nur in einem einzigen Punkt zu einer Korrektur des Gesetzentwurfs geführt, so die Ministerin. Die Verbesserung des Personalschlüssels um 10 Tage pro Jahr soll nicht Anfang 2019 in Kraft treten, sondern erst zum 01.08.2019. MEHR...

Bei einem Unfall mit einem Schulbus sind am Dienstagmorgen 18 Menschen leicht verletzt worden – 17 Kinder und der Busfahrer. In Wegeleben war ein Lkw mit dem Schulbus zusammengestoßen. Der Unfall ereignete sich gegen 7:00 Uhr.

 

Die Harzer LINKE-Landtagsabgeordnete Monika Hohmann zeigt sich geschockt über den Schulbusunfall und bedauert die Verletzung der Schulkinder und des Busfahrers. "Ich wünsche allen Verletzten eine schnelle Genesung und eine rasche Aufklärung des Unfallgeschehens", so Hohmann.

 

www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/harz/verletzte-bei-unfall-mit-schulbus-100.html

Kitas als Bildungseinrichtungen weiter stärken

Zum Ländermonitor frühkindliche Bildung der Bertelsmann-Stiftung erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Kitas sind die ersten institutionellen Bildungsangebote für Kinder. Sie müssen qualitativ weiterentwickelt und auskömmlich finanziert werden. MEHR...

Neues Kinderfördergesetz bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

Zum heute vorgestellten Entwurf des Kinderfördergesetzes der Landesregierung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Leider scheint die Landesregierung nicht in der Lage oder nicht Willens die tatsächlichen Probleme des KiFöG ausreichend in den Griff zu bekommen. Der Entwurf des Kinderfördergesetzes der Landesregierung verpasst die Chance, signifikante Verbesserungen für Erzieher*innen und Gemeinden auf den Weg zu bringen. An den bereits im Mai vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung hat sich kaum etwas verändert. Die deutlichen Verbesserungen, die die Landesregierung mit der Novellierung des KiFöG versprochen hat, sind damit nicht in Sicht. MEHR...


Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt


Parlamentarische Initiativen zur 29. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die... Weiterlesen

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Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und... Weiterlesen

Haushaltsberatungen 2019 mit einer starken LINKEN Alternative

Anlässlich der bevorstehenden abschließenden Beratungen für den Haushalt 2019 zur kommenden... Weiterlesen

Lehrerausbildung hinkt Anforderungen hinterher - Empfehlungen der Experten werden ignoriert

Die Universitäten des Landes bilden weiterhin deutlich zu wenige Lehrkräfte aus und diese z.T. auch... Weiterlesen

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

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Volksinitiative für mehr Lehrer in Sachsen-Anhalt

KiKo: Kinder haben Rechte

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