Bestandsfähig , aber keine Förderung durch das ELER- Programm
Mit einem Antrag im Landtag sprach sich die Fraktion DIE LINKE für eine Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK-III-Programms aus. Der Antrag sollte die Landesregierung auffordern, die Förderrichtlinien des Stark-III Programms hinsichtlich der Vorgaben zur Mindestschulgröße bei Grundschulen an die in der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 festgelegten Richtwerte zur Bestandsfähigkeit anzupassen.
Mit einem Antrag im Landtag sprach sich die Fraktion DIE LINKE für eine Änderung der Voraussetzungen zur Förderung von Baumaßnahmen an Grundschulen im Rahmen des STARK-III-Programms aus. Der Antrag sollte die Landesregierung auffordern, die Förderrichtlinien des Stark-III Programms hinsichtlich der Vorgaben zur Mindestschulgröße bei Grundschulen an die in der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 festgelegten Richtwerte zur Bestandsfähigkeit anzupassen.
Leider fand unser Anliegen in den Ausschüssen und auch im Plenum keine Mehrheit, was ich sehr bedauere. Aus unserer Sicht wurde wieder einmal die Chance vertan, sich in den ländlichen Räumen für gleichwertige Lebensbedingungen einzusetzen.
Nachdem die Landesregierung im Plenum und auch in den Ausschüssen berichtete, dass sie für den Demografiecheck nunmehr die 6. Bevölkerungsprognose als Grundlage benutzen will, fand ich dies erst einmal positiv. Jedoch für die ELER-Förderung (also die Förderung im ländlichen Raum) wird es keine wirkliche Verbesserung bringen. Bis auf die kreisfreien Städte Halle und Magdeburg verzeichnen alle Landkreise, auch die kreisfreie Stadt Dessau, bis 2030 einen Bevölkerungsrückgang.
Es bleibt daher abzuwarten, wie sich die Auswahl der förderwürdigen Projekte für das ELER-Programm weiterhin gestaltet. Nachdem in der ersten Runde 83 Projektanmeldungen eingingen, sind es in der zweiten Runde nur noch 66. Ich bedauere es, dass wir uns in einer wichtigen Entscheidung für die Gemeinden im ländlichen Raum nicht einigen konnten. Dass es auch anders gehen kann, zeigt unser Nachbarbundesland Thüringen. Ein Blick über den „Tellerrand“ kann sich also lohnen.