Kürzungen bei der Jugendarbeit sind demografisch nicht zu rechtfertigen

Zu Äußerungen des Sozialministers vom 18.07.2013 erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

Zu Äußerungen des Sozialministers vom 18.07.2013 erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann:

„Minister Bischoff hält die Kürzungen bei Jugendpauschale und Fachkräfteprogramm um insgesamt 2 Millionen Euro für angemessen, da in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu 1990 aktuell nur noch die Hälfte der Jugendlichen lebt. Deshalb stehe er voll und ganz hinter der Kürzung, so der Minister. 

Dieser Vergleich hinkt. 1990 existierten beide Förderprogramme noch gar nicht, sie wurden erst gegen Mitte/Ende der 90er Jahre aufgelegt. Das Jahr 1990 als Referenz heranzuziehen, ist nicht seriös. 

Außerdem blendet der Minister die bereits in der Vergangenheit mehrfach vorgenommenen Kürzungen völlig aus. Im Jahr 2000 bezuschusste das Land das Fachkräfteprogramm mit 5 Millionen Euro. 2003 mit 4,6 Millionen, 2004 mit 4,3 Millionen, ab 2005 mit 3,5 Millionen Euro. Aktuell sind es nur noch 3 Millionen. 

Der Landesanteil der Jugendpauschale blieb seit dem Jahr 2000 mit 6,4 Millionen Euro zwar konstant, jedoch entfiel ab 2004 die Kofinanzierungspflicht der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 50 Prozent. Damit halbierte sich die Jugendpauschale im Land faktisch. Nun sollen wieder 2 Millionen Euro gekürzt werden, und das, obwohl die Schülerzahlen bis 2020 leicht ansteigen werden, und auch Bevölkerungsprognosen von steigenden Zahlen der Jugendlichen zwischen 15 und 20 Jahren ausgehen. 

Fakt ist: Der Minister sollte aufhören, sich Gründe für seine Kürzungsvorschläge zu konstruieren. Die demografische Entwicklung kann hier jedenfalls nicht herhalten.“

Magdeburg, 18. Juli 2013