Kinderbetreuung - Wie man 53 Millionen Euro „billiger“ macht

Zum gestrigen Vorschlag der SPD-Fraktion und des Sozialministers zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann:

Zum gestrigen Vorschlag der SPD-Fraktion und des Sozialministers zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann:

„Die Volksstimme berichtete am 24.01.2011, der Sozialminister benötige für die Finanzierung des Gesetzes im Jahr 2017 53 Millionen Euro. Finanzminister Bullerjahn seinerseits war nicht bereit, die angedachten 30 Millionen Euro zu überziehen.

Nach einigem Hin und Her legt die SPD nun eine gekürzte Version vor, die einen stufenweisen Einstieg in die Ganztagsbetreuung – getrennt nach Kindergarten und Krippe – ebenso vorsieht wie die Kürzung der Vor- und Nachbereitungszeiten von 3 auf 2,5 bzw. 6 auf 5 Stunden. Im Jahr 2016 soll diese Variante das Land dann insgesamt 53,2 Millionen Euro kosten. Der Finanzminister habe dazu sein „Okay“ gegeben, teilt die SPD mit.

Den offensichtlichen Sinneswandel des Finanzministers begrüßt DIE LINKE natürlich grundsätzlich, doch es bleiben Fragen offen:

Weshalb wurden überhaupt Kürzungen zu Lasten der pädagogischen Rahmenbedingungen vorgenommen, wenn diese offenbar – sofern man den veröffentlichten Zahlen glauben darf – in der Summe zu keinerlei Einsparungen führen?

Haben die ersten Berechnungen nicht gestimmt?

DIE LINKE wird Klarheit bezüglich der Berechnungsgrundlagen einfordern, denn ganz so einfach können 53 Millionen Euro nicht plötzlich „billiger“ gemacht werden.“

Magdeburg, 25. Januar 2012