Fraktion DIE LINKE: Trauriges Ergebnis zur Lage der Kinder in Sachsen-Anhalt

Zum Bericht der Unicef Studie über die Situation von Kindern in Deutschland erklärt die kinder-jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann:

„Kinder brauchen starke Eltern, die ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können“ so die Kernaussage des Leiters der Studie Hans Bertram von der Humboldt-Universität Berlin.

Seit langem erklärt  Ministerpräsident Haselhoff, Sachsen-Anhalt  zum familienfreundlichsten Bundesland. Doch die Ergebnisse der Studie belegen gerade das Gegenteil.  Hier belegt Sachsen-Anhalt unter den 16 Bundesländern den vorletzten Platz. Zwar plant die Landesregierung bei der Novellierung des Kinderbetreuungsgesetzes die Wiedereinführung des Ganztagsanspruchs für alle Kinder, ein richtiger und wichtiger Schritt.

Doch dies allein ist nicht ausreichend. Vielmehr müssen die Rahmenbedingungen für Familien verbessert werden. Dazu gehören unter anderem, die Schaffung von Arbeitsplätzen mit flächendeckendem gesetzlichen Mindestlohn, die finanzielle Ausstattung der Kommunen um ausreichende Freizeitangebote für die Kinder- und Jugendarbeit vorhalten zu können oder auch der Ausbau von Ganztagsangeboten in den Schulen. Eine breite Palette, die sich noch erweitern  ließe.

Wenn es der CDU/ SPD Landesregierung wirklich ernst ist mit dem  Konzept der „Familienfreundlichkeit“, ist nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE eine Verbesserung der Arbeits-und Sozialpolitik im Land unverzichtbar. Noch hat die Koalition die Möglichkeit, bei den derzeitigen Verhandlungen im Doppelhaushalt 2012/13 Korrekturen vorzunehmen und  Anträge der Opposition zuzustimmen.“

Magdeburg, 17. Dezember 2011