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Aktuelle Pressemeldungen

Harzkreis. Im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie beteiligten sich am 1. Februar bundesweit zehntausende Metaller an Warnstreiks, zu dem die Gewerkschaft IG Metall aufgerufen hatte. Auch im Harzkreis beteiligten sich am 1. Februar hunderte Beschäftigte an den Warnstreiks, unter anderem an den… Weiterlesen

Harzkreis. Die Bundespartei der LINKEN lobt anlässlich des Frauentages 2018 zum achten Mal den mit 1.500 Euro dotierten Clara-Zetkin-Frauenpreis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Wie die Harzer Kreisvorsitzende Evelyn Edler und Landtagsmitglied Monika Hohmann mitteilen, sind Vorschläge… Weiterlesen

Zum neuen Höchststand der Zahl minderjähriger Rekrutinnen und Rekruten bei der Bundeswehr erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Insgesamt 2128 Jugendliche unter 18 Jahren haben im abgelaufenen Kalenderjahr bundesweit ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten oder eine militärische Ausbildung aufgenommen. Im Jahr… Weiterlesen

Harzkreis. Der Landkreis Harz liegt bei der Wirtschaftskraft im bundesweiten Vergleich aller 381 bewerteten Landkreise auf Rang 339 und gehört damit zu den fünfzig Schlusslichtern, die fast ausnahmslos in Ostdeutschland zu finden sind. Das ergab die nunmehr 15. Auflage des Landkreis-Rankings des Wirtschaftsmagazins »Focus-Money«. Im Vergleich der… Weiterlesen

Zur gestern verabschiedeten „Kleine Novelle“ des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Koalition und Landesregierung werden nicht müde, ihre gestern verabschiedete „Kleine Novelle“ des Kinderförderungsgesetzes zu feiern. Schaut man genau hin, dann bleibt von den angeblichen 30 Millionen… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Vierte Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes behandelt. Diese sogenannte „kleine Novelle“ nimmt eine Erhöhung der… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht betätigt mit seinem heutigen Urteil, dass eine Aufgabenzuständigkeit der Landkreise in Fragen der Kinderbetreuung zulässig ist und nicht gegen das kommunale Selbstverwaltungsrecht verstößt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Die LINKE hat bereits im Sommer dieses Jahres einen… Weiterlesen

Kindern eine Stimme geben

Zum heutigen Tag der Kinderrechte erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Kinder haben im Gegensatz zu Erwachsenen keine direkte politische Lobby. Ihre Interessen und Wünsche werden – wenn überhaupt - zumeist stellvertretend wahrgenommen. DIE LINKE ist in der Vergangenheit mehrfach aktiv geworden, um Rechte von… Weiterlesen

Gestern fand im Sozialausschuss des Landtages die Anhörung zur geplanten Änderung des Kinderförderungsgesetzes statt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Fast alle Stellungnahmen sahen im aktuell vorliegenden Gesetzentwurf einerseits eine Folge ohnehin geltenden Rechts, andererseits aber auch ein… Weiterlesen

Der große KiFöG-Bluff

In der Landtagssitzung am 26. Oktober hat die Landesregierung ihren heftig umkämpften Gesetzentwurf für eine Teilnovellierung des Kinderfördergesetzes (KiFöG) vorgelegt. Unter Beibehaltung der alten und inzwischen auch vom Landesrechnungshof als untauglich kritisierten Finanzierungsregelungen sollen lediglich kosmetische Korrekturen an der Höhe der… Weiterlesen

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