LINKE Landtagsfraktion auf Kommunal-Tour in Quedlinburg
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt unternimmt 2 mal im Jahr eine Tour durch die Städte und Gemeinden im Land um sich vor Ort zu informieren. Am 30.05. fand die Kommunal-Tour in Quedlinburg und Wernigerode statt. Neben den 3 Harzer Landtagsabgeordneten Evelyn Edler, André Lüderitz und Monika Hohmann nahm auch der Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert an den Gesprächen teil.
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt unternimmt 2x im Jahr eine Tour durch die Städte und Gemeinden im Land um, sich vor Ort zu informieren. Am 30.05. fand die Kommunal-Tour in Quedlinburg und Wernigerode statt. Neben den 3 Harzer Landtagsabgeordneten Evelyn Edler, André Lüderitz und Monika Hohmann nahm auch der Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert an den Gesprächen teil.
Das erste Ziel war das Rathaus und somit der Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg, Herr Dr. Brecht. Als Schwerpunkte kamen das Finanzausgleichsgesetz und die Kulturfinanzierung zur Sprache.
Quedlinburg allein als Tourismusstandort ist nicht genug, so auch Dr. Brecht. Um freiwillige Aufgaben besser warnehmen zu können, kann nicht ausschließlich auf eine Branche gesetzt werden, die am Ende nur wenig zum Stadthaushalt beiträgt (unter 1% Gewerbesteuer). Zu den freiwilligen Leistungen gehören unter anderem die Kinder- und Jugendarbeit und auch die Kulturfinanzierung. In Anbetracht der ebenfalls knappen Landeskasse ist auch beim FAG keine Besserung zu erwarten. Dies schränkt zusätzlich den Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden ein. Eine bessere Umverteilung wäre hier nötig. Der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE im Landtag wurde bei den Haushaltsverhandlungen leider nicht berücksichtigt.
Im Anschluss ging es dann zu einem Gespräch mit dem Geschäftsführer der AWO Kreisverband Harz e.V., Herrn Kai-Geritt Baedje. Die Hauptthemen waren Beratungsstellen der freien Träger und die Zukunft der Kindertagesstätten.
Der Kreisverband Harz e.V. der AWO hat 600 Mitglieder in 12 Ortsverbänden, er umfasst die Altkreise Quedlinburg und Halberstadt. Der AWO Harz e.V. beschäftigt ca. 330 Mitarbeiter, davon 20 % in Vollzeit und 75 % mit Teilzeitverträgen zwischen 20h und 40h.
Die Beratungsstellen wurden im letzten Jahr durch die Unsicherheit des neuen Finanzausgleichsgesetzes in wahre Schrecken versetzt. Vorsorglich erhielten alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Kündigung, da die Finanzierung nicht geklärt war. Nachdem der Landeshaushalt genehmigt wurde, war auch die Finanzierung gesichert. Rein menschlich gesehen war dies aber ein Zustand, der untragbar ist. Die Beratungsstellen wie z.B. die Schuldnerberatung, sind ein wichtiger Bestandteil der Arbeit im Landkreis und den Kommunen, aber leider immer noch freiwillig finanziert.
Der Kreisverband Harz e.V. betreut zudem diverse Kindertagesstätten und Altenheime. Der AWO mangelt es an Fachkräften, dieser Umstand wird in den nächsten 5 Jahren zunehmen, da 30 % der Beschäftigten allein in den Kindertageseinrichtungen in Rente gehen werden( ca. 50 Erzieherinnen). Bei den Kitas besteht dringender Handlungsbedarf. DIE LINKE Fraktion im Landtag hat hierzu bereits mehrere Anfragen und Anträge eingebracht und arbeitet aktiv am neuen Kinderfördergesetz.
Am Nachmittag ging es nach Wernigerode, dort warteten ab 14.00 Uhr der Oberbürgermeister Herr Gaffert und im Anschluss die Geschäftsführerin der GWW Frau Fichtner. Lesen Sie hierzu den Bericht der Landtagsabgeordneten Evelyn Edler.
