Monika Hohmann und weitere Mitglieder der Fraktion im Landtag auf Kommunaltour im Landkreis Harz
Dass die Kommunen finanziell auf dem Zahnfleisch kriechen, ist hinreichend bekannt. Vor Ort wird das freilich konkreter - etwa wenn BürgermeisterInnen von ihrem Job berichten. "Ich hab mir richtig Dresche abgeholt", bekommt man da unter anderem zu hören. Oder dass kein Auge trocken bliebe angesichts finanzieller Einschnitte, die ihresgleichen suchen. Die Linksfraktion befand sich auf Kommunaltour im Harz doch dererlei Aussagen sind exemplarisch. Und besser kanns nicht werden angesichts des Konsolidierungsprogramms der Landesregierung.
Einen ausgeglichenen Haushalt könne man bei weiteren Kürzungen nicht mehr realisieren, meinte der Landrat des Harzkreises, Dr. Michael Ermrich. Sein Amtssitz in Halberstadt war die erste Station der Kommunaltour, die Wulf Gallert gemeinsam mit den Harzer Abgeordneten Evelyn Edler, Monika Hohman, Edwina Koch-Kupfer und André Lüderitz sowie dem kommunalpolitischen Sprecher der Linksfraktion, Gerald Grünert durchführte. "Wir hoffen, dass der jetzige Stand des Finanzausgleichsgesetzes nicht der letzte ist", sagte Ermrich. Das sieht die Linksfraktion auch so - wenn etwa die Existenz des Nordharzer Städtebundtheaters auf dem Spiel steht oder die Wiedereinführung des Ganztagsanspruchs in Kindertagesstätten an qualitative Rahmenbedingungen geknüpft werden muss.
Die Ziele für die LINKE sind abgesteckt: Es geht um den Erhalt kommunaler Selbstverwaltung und öffentlicher Daseinsvorsorge und das zog sich wie ein roter Faden durch die Kommunaltour. Im Halberstädter Rathaus wurden Wulf Gallert und seine FraktionskollegInnen von Oberbürgermeister Andreas Henke empfangen. In Ilsenburg war man mit den Oberhäuptern zahlreicher Harzgemeinden ins Gespräch gekommen und ein zentrales Argument für die von der LINKEN geforderten besseren Finanzausstattung der Kommunen, brachte Wulf Gallert immer wieder an. "Das Haushaltsvolumen des Landes steigt in den nächsten zwei Jahren um 250 Millionen Euro", sagte er. Angesichts dessen und der Tatsache, dass sich schon jetzt 85 Prozent aller Kommunen in Konsolidierung befinden, seien weitere Kürzungen der kommunalen Mittel weder zwingend nötig noch hinnehmbar.
Die qualitative Absicherung des künftigen Ganztagsanspruchs für alle Kinder in Kindertagesstätten war jedenfalls eines der Schwerpunktthemen der Kommunaltour im Harz. Dass entsprechende Kosten und das Problem des Fachkräftemangels Nervosität vor Ort verbreiten, mag verständlich sein, doch Ganztagsbetreuung und qualitative Rahmenbedingungen können nicht gegeneinander aufgewogen werden, meinte Wulf Gallert. Laut einer Bertelsmann-Studie trägt Sachsen-Anhalt beim Betreuerschlüssel in Kindertagesstätten schon jetzt die rote Laterne. Bei einer gehaltvollen Umsetzung des Ganztagsanspruchs für alle Kinder könnten Kommunen laut ihrer Aufgabenzuschreibung nicht vollständig finanziell entlastet werden, so der Fraktionsvorsitzende. Und ja, es gab auch Argumente seitens der Kommunalvertreter, die mehr Elternverantwortung bei der Kinderbetreuung einforderten. Es gibt aber auch einen originären Zusammenhang zwischen dem sozialen Status des Elternhauses und den künftigen Bildungschancen für Kinder.
Das Thema Nordharzer Städtebundtheater kam schließlich in den Gesprächen mit Andreas Henke und Michael Ermrich auf den Tisch. Die derzeitige Situation der Spielstätte ist alles andere als rosig, denn als einer der Träger neben den Städten Halberstadt und Quedlinburg will der Landkreis Harz ein Drittel der bisherigen finanziellen Zuweisungen an das Theater streichen. Damit sei die Einrichtung als Dreispartentheater nicht mehr zu halten, meinte Wulf Gallert. Vor dem Hintergrund, dass das Städtebundtheater als Theater der gesamten Region Harz bedeutsam ist, sei letztlich eine Hauptträgerschaft des Landkreises gefordert.
km