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Bahnbetrieb sichern! Streit um Abellio-Zuschüsse nicht auf dem Rücken der Beschäftigen und Bahnkunden austragen

Monika Hohmann und Andreas Henke: "Bahnbetrieb sichern! Streit um Abellio-Zuschüsse nicht auf dem Rücken der Beschäftigen und Bahnkunden austragen"

Harzkreis. Der Streit zwischen dem Bahnunternehmen Abellio und dem Land Sachsen-Anhalt um zusätzliche Zuschüsse dürfe nicht auf dem Rücken der Abellio-Beschäftigten und der Bahnkunden ausgetragen werden. Das fordern die Harzer Landtagsabgeordneten der LINKEN, Monika Hohmann und Andreas Henke, in einer gemeinsamen Erklärung.

„Die Bahnkunden, die in unserer Harzregion das von Abellio betriebene Bahnnetz zwischen Halle, Magdeburg und Niedersachsen als Berufspendler und Touristen nutzen, sind auf ein verlässliches Bahnangebot angewiesen. Sie, ebenso wie die Abellio-Beschäftigten, dürfen nicht die Leidtragenden im jüngsten Streit um finanzielle Zuschüsse werden“, so die Forderung der beiden Landespolitiker der LINKEN.

Zum Hintergrund: Der Streit zwischen dem Bahnunternehmen Abellio im Besitz der niederländischen Staatsbahn und mehreren deutschen Bundesländern um mehr Geld für den Schienen-Nahverkehr spitzt sich zu. So fordert der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra einen Brief an die Ministerpräsidenten der fünf Bundesländer eine Anpassung der langfristigen Verkehrsverträge.

Steigende Personalkosten, Baustellen und daraus resultierende Strafzahlungen für Verspätungen machten dem Bahnunternehmen zu schaffen. So habe Abellio Deutschland bereits einen Insolvenzrechtler engagiert und drohe auch dem Land Sachsen-Anhalt mit Insolvenz.

Neben den nachvollziehbaren Corona bedingten Einnahmeausfällen, die auch dem deutschen Staatsunternehmen Deutsche Bahn zu schaffen machten, seien einige Probleme Abellios nach Ansicht Hohmanns und Henkes allerdings hausgemacht.

Die Praxis des Landes Sachsen-Anhalt, den Schienenpersonennahverkehr rein nach wettbewerblichen Vergaben zu organisieren sei gescheitert. „Die Angebote des günstigsten Anbieters sind erfahrungsgemäß finanziell und personell auf Kante genäht und gehen nicht selten zu Lasten der Beschäftigten. Auch mit Blick auf die langjährigen Wartungsverträge der Abellio-Züge in der Halberstädter VIS (Verkehrs Industrie Systeme GmbH) ist das Land gefordert, die Aufrechterhaltung des Zugverkehrs für unsere Harzregion sicherzustellen“, fordern die Linkspolitiker Hohmann und Henke abschließend.