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Aktuelle Pressemeldungen


Harzer LINKE begrüßt Grundsatzurteil zu Wohnkostenzuschüssen und mahnt zügige Reform im Harzkreis an

Harzkreis/Kassel. Die Harzer LINKE sieht sich nach Mitteilung der Landtagsabgeordneten Monika Hohmann und der Kreisvorsitzenden Evelyn Edler in ihrer langjährigen Kritik an zu niedrigen Wohnkostenzuschüssen des KoBa-Jobcenters bestätigt. Am 30. Januar stellte das Bundessozialgericht in Kassel in einem Grundsatzurteil fest, dass die bisherige... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Respekt vor Engagement der Schüler*innen

Zur Aktion „Fridays for Future“, mit der sich Schüler*innen in vielen Ländern für den Erhalt der Lebensgrundlagen und eine lebenswerte Zukunft engagieren und den Versuchen des Bildungsministeriums, diese durch dienstliche Anordnungen an die Schulleitungen auf den Nachmittag zu verbannen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische... Weiterlesen


Gute-Kita-Gesetz in Sachsen-Anhalt sinnvoll umsetzen

Am 1. Januar 2019 ist das Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung – auch Gute-Kita-Gesetz genannt – in Kraft getreten. Sachsen-Anhalt erhält bis 2022 ca. 147 Mio. Euro Bundesmittel. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Die Fraktion DIE LINKE wird zur kommenden... Weiterlesen


Sanktionen bei Hartz IV-Bezug sind nach wie vor ein Skandal

Heute berät der Bundesgerichtshof über die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz-IV-Bezug. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Wieder befasst sich die Justiz mit einem Problem, das politisch gelöst werden muss. Im Rahmen von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern kürzt das Land Sachsen-Anhalt im Schnitt... Weiterlesen


Katastrophales Zeugnis des UN-Sozialrats: Kampf gegen Kinderarmut und für bessere Pflege muss weitergehen

Laut Medienberichten wirft der UN-Sozialrat Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Unter anderem werden entwürdigende Lebensbedingungen für ältere Menschen, auch in bestimmten Pflegeheimen, sowie das Problem der Kinderarmut, von der 2,55 Millionen Kinder in Deutschland betroffen sind, aufgeführt. Dazu... Weiterlesen


Landtagsanfrage entkräftet Umweltschutz-Kritik und bestätigt positive Harzdrenalin-Entwicklung

Oberharz/Magdeburg. Wenige Tage, nachdem der Stadtrat Oberharz einstimmig grünes Licht für die weitere Planung einer neuen Freizeitanlage rund um die Harzdrenalin-Hängeseilbrücke gegeben hat, entkräftet auch eine Landtagsanfrage Umweltschutzbedenken und bestätigt die positive Besucherentwicklung des Tourismusanlage an der Rappbodetalsperre. In... Weiterlesen


Kinderförderung am Scheideweg – Die Fraktion DIE LINKE fordert Verbesserung statt Rückbau

Die Kinderförderung Sachsen-Anhalts steht am Scheideweg. Zur kommenden Landtagssitzung wird die Landesregierung ihre Änderungen am KiFöG zur Abstimmung stellen - aus unserer Sicht ein klarer Rückschritt. Wir werden deshalb nochmals mit zwei Anträgen initiativ, die Monika Hohmann und Thomas Lippmann heute im Pressegespräch vorgestellt haben. Dabei... Weiterlesen


Weiter kämpfen für Kinderrechte und gegen Kinderarmut

Zum heutigen 29. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Jedes Kind hat die gleichen Rechte, ganz egal, wo es aufwächst. Seit die UN-Kinderrechtskonvention am 20. November 1989 in Kraft trat, haben so gut wie alle Staaten dieses weltweite „Grundgesetz“ für Kinder ratifiziert. ... Weiterlesen


Schulschwänzerei braucht Hilfsangebote, keinen Jugendarrest

In Halle-Neustadt kam es heute zum tragischen Tod einer Schülerin. Gegen die 15-jährige sollte eine Jugendarreststrafe wegen Schulschwänzerei durch die Polizei vollstreckt werden. Die Schülerin flüchtete daraufhin auf den Balkon ihrer Wohnung und stürzte von dort in die Tiefe. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern, der... Weiterlesen


KiFöG-Novelle: Anzuhörende gegen 8-Stunden-Anspruch

Zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Nahezu alle der gestern im Sozialausschuss geladenen Anzuhörenden sprachen sich u.a. gegen die geplante Einführung eines achtstündigen Rechtsanspruches für Kinder, deren Eltern z.B. arbeitslos... Weiterlesen


Harzlaut